Artikel
1 der UN-Menschenrechtscharta:
„Alle
Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind
mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der
Brüderlichkeit begegnen.“
In
diesem Artikel werden die Grundlagen aller Menschenrechte
beschrieben. Denn alle Menschen sind als gewissens- und
vernunftbegabte Wesen frei und gleich. Das bedeutet nicht, dass alle
Menschen identische Situationen vorfinden müssen. Aber sie sollen
mit der gleichen Würde behandelt und die gleichen
Entwicklungschancen ermöglicht werden. Die Freiheit findet ihre
Grenze bei der Freiheit des Nächsten und sollte nicht zulasten der
Freiheit des anderen realisiert werden.
Wie
alle 193 UN-Mitgliedsländer muss sich auch Deutschland regelmäßig
im Vierjahresrhythmus einer Überprüfung vor dem UN-Gremium stellen.
Diese bescheinigt der Bundesrepublik insgesamt eine gute Bilanz mit
einigen wenigen Mängeln. Alles scheint eigentlich nach Plan zu
verlaufen, die Normen und Gesetzte werden eingehalten.
Die
Bundesregierung hat 2016 ein neues Weißbuch, den obersten Leitfaden
für die sicherheitspolitischen Entscheidungen herausgegeben. Sie
kommt darin zu der Erkenntnis, dass sich das sicherheitspolitische
Umfeld der Bundesrepublik tief greifend gewandelt hat. Alles sei
„komplexer,
volatiler, dynamischer und damit immer schwieriger vorhersehbar
geworden. Neuartige Gefährdungen sind neben bereits bestehende
getreten. Unterschiedlichste Herausforderungen wirken in bislang
nicht gekannter Gleichzeitigkeit und Dichte auf Deutschland ein.“
Hierzu
zählen unter anderem Transnationaler Terrorismus, Cyberbedrohungen,
Scheiternde Staaten in Afrika und Asien, unkontrollierte Migration,
nationaler und internationaler Nationalismus, Globalisierungsgegner,
Aufrüstung, Klimawandel und Seuchen.
Daraus
resultiert ein schleichendes Gefühlsgebräu aus Angst,
Verunsicherung, Verlierertum und Demokratiemüdigkeit, das in der
deutschen Gesellschaft immer mehr an Gewicht gewinnt und zu einem
großen Anteil an der öffentlichen Meinungsbildung beiträgt. Recht
und Ordnung sind die neuen Lieblinge der deutschen Bürgerrechte!
Wie
viel Freiheit gebe ich auf um mehr Sicherheit zu erlangen? Diese
Ambivalenz zwischen dem Artikel 1 der UN-Menschenrechtscharta und dem
Wunsch nach einem starken Sicherheitsgefühl bringt unsere
Gesellschaft derzeitig in große Gewissenskonflikte.